09.01.2015

Selbst ist die Vorsitzende!

Gestern war ich zu einer Güteverhandlung im Arbeitsgericht Köln. Regemäßig sind solche Güteverhandlungen nicht sonderlich spektakulär: man redet kurz inhaltlich über die Sache und am Ende vergleicht man sich oder eben auch nicht. Vergleicht man sich nicht, werden ein paar Fristen festgesetzt, innerhalb derer sich die Parteien nochmal schriftlich äußern sollen und der sodann ein paar Monate stattfindende Termin zur Verhandlung vor der Kammer wird auch direkt festgesetzt. Im Saal befinden sich haufenweise Leute, weil an einem solchen Vormittag durchaus mehrere Güteverhandlungen durchgezogen werden. Also ist das eigentlich überhaupt keinen Blogeintrag wert.

Für gewöhnlich diktiert der Vorsitzende Richter bei einem solchen Termin das Protokoll in sein Diktiergerät und irgendwann einmal darauf schreibt die Geschäftsstelle dann das Protokoll und man kriegt es zugeschickt. In personell besser aufgestellten Gerichten (also extrem selten!) gibt es sogar eine Protokollführererin (ja, es sind meistens Frauen) und ich hörte sogar von Gerichten, in denen dann das Protokoll sofort ausgedruckt wird und man es übergeben kriegt.

Die Frau Vorsitzende gestern allerdings hat weder diktiert, noch hatte sie eine Protokollführererin. Nein, sie hat sich selber an den Computer gesetzt und das Protokoll sofort eingetippt! Dann wurde das Ganze ausgedruckt und übergeben - mit einer lächelnden Entschuldigung dafür, dass jede Partei nur ein Exemplar kriegt und da auch nichts getackert ist.

Sowas habe ich in all den Jahren meiner Tätigkeit als Anwalt bislang weder erlebt, noch jemals gehört.

Als ich sie fragte, ob es einen Komplettausfall auf den Geschäftsstellen gebe oder was da los sei, kriegte ich von der Frau Vorsitzenden folgende sinngemäße Erläuterung:

"Bei uns schreiben nicht die Damen auf der Geschäftsstelle das Protokoll, sondern die in der Kanzlei. Das Diktat geht also von mir zur Geschäftsstelle. Wenn die da Zeit haben, leiten die das Ganze weiter an die Kanzlei, wo es dann getippt wird. Dann schicken die von der Kanzlei das getippte Protokoll wieder an die Geschäftsstelle und die es wiederum an mich, wo ich es auf  Richtigkeit überprüfe. Ist es nicht richtig - und seien es auch nur Tippfehler - geht das alles nochmal von vorne los und ich hab am Ende das Protokoll mehrfach auf dem Tisch. Dann muss ich mir natürlich auch immer meinen Spickzettel aus der Sitzung nehmen und nachsehen, ob das übereinstimmt. Und Sie wollen ja schließlich auch nicht immer vier Wochen auf das Protokoll warten - also teste ich das derzeit mal aus und mache es selbst. Bislang klappt das ganz gut."

Nachdem ich jetzt endlich mal erfasst habe, warum das in Köln immer so ewig dauert mit den Protokollen, kann ich nur hoffen, dass die Frau Vorsitzende nicht durch irgendeine Verwaltungsanweisung gestoppt wird. Allerdings steht das zu befürchten ....

1 Kommentar:

  1. Ein inzwischen pensionierter Abteilungsrichter beim Amtsgericht Köln hat das immer in seinen Mietprozessen so gehandhabt. Die Protokolle waren mit den Parteibezeichnungen bereits vorbereitet und zumeist hatte er auch schon die Hinweise, die er ja vorher bereits kannte, vorbereitet, Ergänzungen getippt, ausgedruckt, fertig.

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