20.01.2015

Der Klang der Wörter

Es gibt Wörter, die bei Arbeitnehmern unterschiedliche Emotionen und Reaktionen auslösen können.

Erstaunlicherweise löst schon eine Bemerkung des Arbeitgebers, die das Wort "Abmahnung" enthält, gerne Schweißausbrüche beim Arbeitnehmer aus. Von der konkreten Drohung mit der Abmahnung oder deren Ausspruch ganz zu schweigen. Dabei ist die allgemeine Angst vor der Abmahnung gar nicht so gerechtfertigt, wie das landläufig so angenommen wird. Bei einer Abmahnung passiert technisch nicht viel mehr, als dass der Arbeitgeber ein (günstigstenfalls) bestimmtes Fehlverhalten des Arbeitnehmers rügt und für den Wiederholungsfall arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung ankündigt. Handelt es sich um ein wirkliches Fehlverhalten, das auch Anlass zur Kündigung geben könnte, sollte man sich jetzt tunlichst auch wirklich gewarnt fühlen und das Verhalten nicht noch einmal an den Tag legen. Ist das nicht der Fall, kann der Arbeitgeber auch zu einem späteren Zeitpunkt, etwa in einem Kündigungsschutzprozess nichts mit der Abmahnung anfangen. Sicher sollte man eine Abmahnung nicht auf die leichte Schulter nehmen aber die Angst, die allgemein vor ihr herrscht, ist wahrlich nicht angezeigt. Die Abmahnung hat nämlich noch eine ganz wesentliche weitere Aussage des Arbeitgebers: "hiermit ist die Sache für mich dann aber auch gegessen."

Regelmäßig ist es nicht wirklich erforderlich, wegen einer Abmahnung einen Prozess vom Zaun zu brechen. Es reicht hier meist vollkommen aus, eine Gegendarstellung zu schreiben; diese muss der Personalakte dann unmittelbar hinter der Abmahnung beigefügt werden. Überzieht einen der Arbeitgeber allerdings erkennbar mit einer ganzen Reihe erdichteter Abmahnungen mit dem ersichtlichen Ziel, einen raus zu ekeln, dann sollte man doch mal auf Herausnahme der Abmahnungen aus der Akte klagen. Ich hab grad einen Mandanten, der an einem Tag gleich vier (!) Abmahnungen gekriegt hat und alle mit irgendwelchen Lappalien oder sonstwie unhaltbar. In solchen Fällen ist die Klage dann doch mal angezeigt.


Schon bedrohlicher ist das Wort "Kündigung". Hält man diese in Händen, zieht es einem in aller Regel erst einmal den Boden unter den Füßen weg und das menschlich betrachtet auch vollkommen zu Recht. Schließlich sieht man sich hier zunächst einmal seiner Existenz beraubt und im Fall einer fristlosen Kündigung auch noch dem Ärger mit der Arbeitsagentur ausgesetzt, die zu allem Überfluss hier auch nochmal die Dreimonatssperre beim Arbeitslosengeld oben drauf setzt.

Bei der Kündigung steht allerdings auch der gesamte arbeitsgerichtliche Apparat bereit, um einen die Möglichkeit zu eröffnen, gegen die Kündigung vorzugehen. Das Gesetz gibt einem dann auch noch den Kündigungsschutz oben drauf und zu allem Überfluss muss auch noch der Arbeitgeber darlegen und beweisen, dass die Kündigung sozial gerechtfertigt ist entweder durch verhaltensbedingte, personenbedingte oder betriebsbedingte Gründe. Und wenn man par tout nicht in den Betrieb zurück will, hat man in der Praxis jedenfalls in den allermeisten Fällen hierbei die Gelegenheit, die fristlose Kündigung in eine fristgerechte, betriebsbedingte Kündigung umzuwandeln und dem Arbeitgeber noch eine Abfindung aus dem Kreuz zu leiern. Das mit der Dreimonatssperre hat sich dann auch erledigt. Oder aber man nimmt den Begriff der Kündigungsschutzklage ernst und klagt sich zurück in den Betrieb; auch das geht!

Interessanterweise scheinen die Begriffe "Aufhebungsvertrag" oder "einvernehmliche Beendigung" des Arbeitsverhältnisses beim durchschnittlichen Arbeitnehmer noch das geringste Bedrohungspotential auszulösen. Jedenfalls gibt es nur zu viele Arbeitnehmer, die eher einen Aufhebungsvertrag unterschreiben, als sich kündigen zu lassen. Dabei bedeutet der Aufhebungsvertrag die für den Arbeitnehmer denkbar gefährlichste und nachteiligste Variante in der Klaviatur der arbeitsvertraglichen Begrifflichkeiten. Hier ist die Dreimonatssperre beim Arbeitsamt garantiert. Und da man in 99,999999 % der Fälle auch bei den übelsten Drohungen oder Erpressungen, die einem zur Unterzeichnung getrieben haben, bei den Arbeitsgerichten eher keine Chance hat, vom Aufhebungsvertrag wieder runter zu kommen (jetzt hat nämlich plötzlich der Arbeitnehmer die volle Darlegungs- und Beweislast!), wird man auch von der Sperre nicht mehr runter kommen! Wird das Arbeitsverhältnis dann auch noch zu einem Zeitpunkt beendet, bei dem die einschlägige Kündigungsfrist nicht eingehalten wurde, wird das Arbeitslosengeld, das dann drei Monate später endlich mal fließt, auch noch zum größten Teil mit der Abfindung verrechnet, die vielleicht im Aufhebungsvertrag drinsteht! Endet das Arbeitsverhältnis einvernehmlich sofort (und damit meistens mitten im Monat), steht im Zeugnis am Ende wahrheitsgemäß der Satz "Das Arbeitsverhältnis endete im gegenseitigen einvernehmen." Mit so einem Schlusssatz im Arbeitszeugnis brauchen Sie sich nirgendwo zu bewerben und sollten sich perspektivisch schonmal mit dem Ausfüllen des Hartz-IV-Antrags anfreunden! Wann sollte man also als Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag unterschreiben? Richtig! NIEMALS! Wenn der Arbeitgeber Sie loswerden will, soll er doch die angedrohte Kündigung aussprechen! Dann sehen wir uns eben im Gericht wieder!

Gut. Ehrlicherweise gibt es durchaus Gelegenheiten, in denen man auch mal einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen kann. Nämlich, wenn Ihnen an anderer Stelle DER Job schlechthin über den Weg läuft und Sie selber per Aufhebungsvertrag schnell aus dem alten Job raus wollen oder wenn zufälligerweise eine Abfindung in Höhe von einer Million EUR drinsteht. Insbesondere letzteres kommt bei normalen Menschen aber nicht vor.

Übrigens muss man einen Aufhebungsvertrag nicht unterzeichnen. Auch ein Aufhebunsgvertrag ist in erster Linie ein Vertrag und kein Mensch kann einen zwingen, Verträge abzuschließen, wenn man das nicht will.

So ging es übrigens auch dem Mandanten mit den vier Abmahnungen an einem Tag. Dem wurde nämlich ein paar Tage vorher ein Aufhebungsvertrag angeboten und er hat dankend abgelehnt. Ich denke, da ist dann jetzt wohl endgültig klar, zu welchem Zweck der vier Abmahnungen an einem Tag gekriegt hat.

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