13.11.2014

Lass uns mal eine dampfen - in NRW geht das.

Es gibt Fragen, die wurden schon viel diskutiert und die Debatten hören nicht auf, obwohl schon gesetzlich geregelt. Und es gibt Fragen, bei denen grundsätzlich davon auszugehen ist, dass von irgendeiner Seite aus innerhalb von ganz kurzer Zeit die Emotionen hochkochen.

Die Frage nach der gemütlichen Zigarette beim Kölsch in der Kneipe ist eine davon. Eigentlich sollte man meinen, zumindest hier in NRW sei die Frage auch mittlerweile abschließend gesetzlich geregelt. Man darf eben in NRW-Kneipe nicht mehr rauchen. Unter keinen Umständen. Punkt. Dass angesichts der früheren Regelungen eine ganze Reihe Wirte für viel Geld extra Raucherbereiche baulich abgetrennt haben - egal. Man darf nicht mehr rauchen. Punkt.

Bislang wurde das auch für E-Zigaretten so gesehen und da waren auch einige der Meinung, man dürfe auch diese in einer Kneipe nicht konsumieren. So zumindest die Stadt Köln. Punkt.

Das OVG in Münster sieht das allerdings anders. Beim Gebrauch einer E-Zigarette finde kein Verbrennungsprozess, sondern ein Verdampfungsvorgang statt. Zudem handele es sich bei der verdampften Flüssigkeit (Liquid) nicht um ein Tabakprodukt im Rechtssinne, weil sie nicht zum Rauchen bestimmt sei. Gastwirte sind deswegen nach dem nordrhein-westfälischen  Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG NRW) nicht verpflichtet, den Gebrauch und Konsum von E-Zigaretten in ihren Betrieben zu unterbinden (Urteil vom 04.11.2014 - 4 A 775/14. Punkt.

Die Stadt Köln war gegen einen Wirt vorgegangen, der es seinen Gästen gestattete, innerhalb der Kneipe E-Zigaretten zu konsumieren. Dieser klagte dagegen und gewann zunächst beim Verwaltungsgericht Köln und dann eben auch beim OVG.

Ich nehme persönlich mal ganz stark an, dass hier zunächst der klagende Wirt von irgendjemandem bei der Stadt denunziert wurde. Möglicherweise sogar von jemandem, der noch nicht einmal jemals seinen Fuß in diese Kneipe gesetzt hatte. So, wie ich - zugegebenermaßen nicht ganz vorurteilsfrei und auch nicht neutral - davon ausgehe, dass das ganze mittlerweile verschärfte NiSchG NRW von einer Minderheit geifernder Gutmenschen und selbsternannter Menschheitsretter durchgesetzt wurde, die in ihrem Leben noch nie in einer Kneipe waren. Früher gab es Ausnahmeregelungen für Eckkneipen und die Möglichkeit baulich abgetrennter Raucherbereiche. Das war eine vernünftige Mittellösung, die beiden Gruppen, den Rauchern wie den militanten Nichtrauchern, (eigentlich - aber wir reden leider von militanten Nichtrauchern) gerecht wurde. Zumindest hier in Bonn hat das ganz schnell dazu geführt, dass die Frage - potztausend - schlicht durch den Markt geklärt wurde: die Nichtraucher hatten ihre Kneipen und die Raucher auch. Das ist jetzt nicht mehr. Jetzt wird die Kommunikation andauernd unterbrochen, weil die Raucher vor die Tür gehen, um ihrer Sucht zu frönen. Das führt wiederum nicht selten dazu, dass die gar nicht wiederkommen, weil man stattdessen vor der Tür in ein neues Gespräch gekommen ist. Insoweit hat es wiederum etwas kommunikationsförderndes.

Es ist bestimmt schon durchgekommen:

Ja, ich bin Raucher und ich vermisse es sehr, IN der Kneipe beim Kölsch zu rauchen. Schon zu meinem Beitrag über Nichtraucher und Kreuzfahrten hatte ich eigentlich einen Shitstorm in der Kommentarfunktion erwartet. Mal sehen, ob ich den jetzt hier zu erwarten habe.

Kommentare:

  1. Barbara Kashi13.11.14, 11:11

    ihr tut mir so unendlich leid. Hier in Ba-Wü gibt es trotz grüner Regierung noch Raucherkneipen und Raucher Cafes. So kann jeder selbst entscheiden, wohin er gehen will. Diese Reglementierungen von staatlicher Seite finde ich nur noch zum Kotzen. Wir sind alle Erwachsen und für unser Tun und Lassen selbst verantwortlich. Das wollen wir uns auch vom Staat nicht nehmen lassen.

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  2. Nichts gegen Rauchen.
    Aber Kölsch geht ja gar nicht. Das ist nur für die Autowäsche zu gebrauchen (Unterboden oder Motor).

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  3. Ich hätte auf so einen Kommentar wetten können ;-)

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