Der "Betriebsrat Blog" berichtet hier ( http://blog.betriebsrat.de/betriebsrat/vollig-gestort-erneut-stress-um-betriebsrate-bei-hm/ ) und hier ( http://blog.betriebsrat.de/betriebsrat/erst-mal-entwarnung-beim-hm-betriebsrat-in-berlin/ ) von einem schwedischen Modehaus, das - sagen wir mal - ein merkwürdiges Verhältnis zu seinen Betriebsräten zu haben scheint.

Da ich keinen dieser Betriebsräte vertrete, kann ich zu den Einzelheiten nichts sagen (und würde es wohl auch nicht in dieser Konkretheit), die zu solchen Spannungen geführt haben, dass sich der jeweilige Betriebsrat am Ende so sehr in die Ecke gedrängt gefühlt haben muss, dass er aus wohl sachfremden Erwägungen den jeweiligen Arbeitszeitplänen nicht zugestimmt hat. Man braucht sich jetzt keine übermäßigen Sorgen machen, dass die betroffenen Modehäuser deswegen nicht öffnen konnten. Das wäre nämlich in der Praxis nur dann der Fall gewesen, wenn der Arbeitgeber die Betriebsverfassung ernst nehmen und sich dran halten würde; das scheint hier aber eher weniger der Fall zu sein, sonst gäbe es diese atmosphärischen Störungen zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber ja auch nicht.

Ein Fall für eine Amtsenthebung gleich des gesamten Gremiums ist das natürlich alles nicht. Das gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber - wie wohl vorliegend - die vermeintliche grobe Amtspflichtverletzung des Betriebsrates selber zu vertreten hat.

Komischerweise kommen Arbeitgeber nie auf die zutreffende Idee, gegen einen Betriebsrat ein Amtsenthebungsverfahren wegen grober Pflichtverletzung in Gang zu setzen, wenn es sich um einen solchen Betriebsrat handelt, in dem lauter Leute sitzen, die vom Arbeitgeber wohlbedacht da eingeschleust wurden und deren Wahl mit den Mitteln liebevollen Drucks auf die Belegschaft entsprechend forciert wurde. Wir kennen diese Art von Betriebsräten glaube ich alle. Das sind dann die Gremien, die nie Beschlüsse fassen, weil der Vorsitzende ohnehin alles mit dem Geschäftsführer alleine ausbaldowert. Oder denen man getrost jedes Geheimnis anvertrauen kann - zumindest, wenn man sicherstellen will, dass die gerade erteilte Information auch ganz sicher bei der Geschäftsführung ankommt. Das sind dann wirklich mal grobe Amtspflichtverletzungen durch den Betriebsrat, die eine Amtsenthebung (ggfls. einzelner Betriebsratsmitglieder) rechtfertigen würde. Entgegen einer weit vebreiteten Meinung ist der Betriebsrat kein unparteiisches Mediationsgremium, sondern eine Interessenvertretung der Arbeitnehmerschaft im Betrieb.
Aber auch hier gilt: jede Belegschaft hat den Betriebsrat, den sie sich wählt. Und bei benanntem schwedischen Modehaus scheinen die Kolleginnen und Kollegen ein ganz gutes Gespür für das Kreuz an der richtigen Stelle gehabt zu haben.