Als in den letzten Tagen in Folge der doch teilweise recht heftigen Gewitter reihenweise deutsche Städte und so auch unser schönes Bad Godesberg absoffen und dabei auch immer wieder die Alarmierungssirene der Freiwilligen Feuerwehr zu hören war - da stellte sich auch dem Arbeitsrechtler eine Frage, über die er bislang noch nie so nachgedacht hatte (in Ordnung ... mein Sohn hat mich beim Essen gefragt): was passiert eigentlich bei Alarm, wenn der freiwillige Feuerwehrmann sich an seinem Arbeitsplatz befindet?

Meine spontane Bauchantwort auf die Frage des Juniors war "klar muss der freigestellt werden!" Aber stimmt das eigentlich auch?


Also hab ich mich mal kundig gemacht und siehe da - ich hatte recht. 

Der Arbeitnehmer, welcher als ehrenamtliches Mitglied in der Freiwilligen Feuerwehr Dienst tut, ist nicht nur für den Feuerwehralarmeinsatz vom Arbeitgeber freizustellen, sondern auch anlässlich von Übungen und Lehrgängen sowie der Teilnahme an sonstigen Veranstaltungen auf Anforderungen der Gemeinde.
Während dieser Zeit ist das Gehalt selbstverständlich weiter zu zahlen und zwar im vollen Umfang, wie es angefallen wäre, wenn der Arbeitnehmer nicht zum Einsatz gemusst hätte. Wenn also beispielsweise der Arbeitgeber eine Sonderschicht plant und diese gesondert mit Zuschlägen bezahlt, so kriegt der Arbeitnehmer das Geld auch dann, wenn er infolge eines dienstlichen Einsatzes an dieser Sonderschicht gar nicht teilnimmt. Das gilt auch für einen Zeitraum bis zu sechs Wochen, wenn der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit einer dienstlichen Einsatztätigkeit arbeitsunfähig erkrankt und zwar auch über die sonst geltenden gesetzlichen oder tariflichen Grenzen hinaus. Auf Antrag muss der private Arbeitgeber diese Aufwendungen allerdings dann auch von der Gemeinde erstattet kriegen, was wohl nur gerecht ist.
Geregelt ist das alles in den Brandschutzgesetzen der Bundesländer, die im großen und ganzen alle relativ inhaltsgleich sind - für NRW z.B findet sich das alles in § 12 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NW).